Osterpaket 2022

Antriebs- und Energiewende in Deutschland, es geht los!

Zuschüsse für Elektroautos beenden, Kohle als wichtigster Energieträger …das klingt erstmal nicht nach Energie-, Antriebs-, oder „Zeitenwende“.

Im „Osterpaket 2022“ als Energiesofortmaßnahmenpaket soll genau diese Zeitenwende bringen. Das Paket legt den Fokus auf den Ausbau von Windenergie und Photovoltaik und der entsprechenden Infrastruktur, um die Stromgewinnung bis 2035 komplett auf erneuerbare Quellen umzustellen. Heute liegt der Anteil am Strommix bei etwa 42%.

Dieser massive Zuwachs mag zunächst unrealistisch klingen, insbesondere mit Blick auf die gegenwärtige Geschwindigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren Energien. Noch im Januar kritisierte Klimaschutzminister Robert Habeck den Status Quo der Maßnahmen für den Klimaschutz in Deutschland und betonte, dass die Klimaziele auch 2030 nicht erreicht werden können – für den Fall, dass keine Gegenmaßnahmen eingeleitet würden.

Es geht voran mit Antriebs- und Energiewende. 
Das Osterpaket 2022 ist erstaunlich zügig durch die Politik angekündigt worden, um Klimaschutz und Energieeffizienz voran zu peitschen. Grund genug für Elena Kornettka von der GLS Mobilität das "grüne Oster-Ei" unter die Lupe zu nehmen.

Genehmigungsprozesse

Ein wichtiges Anliegen ist es, Genehmigungsprozesse und Bauverfahren zu vereinfachen. Diese seien Hauptgrund für den schleppenden Prozess. Hemmnisse sind beispielsweise die gern diskutierte Abstandspflicht von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern oder das Komplettverbot für den Bau dergleichen in Schutzgebieten. An die Stelle einer Pflicht zur Installation von PV auf Dächern rückt nun eine realistischere Alternative: die Änderung der Flächenkriterien für PV, sodass zusätzliche Baumöglichkeiten entstehen.

Gesellschaft

Auch auf der gesellschaftlichen Ebene, auf der oft Akzeptanz fehlt, kann das „Osterpaket 2022“ Vorteile bringen. Unternehmen, die Zweige in Deutschland aufbauen schaffen Standortvorteile und Arbeitsplätze.

Petition

Um im Mobilitätsbereich unabhängiger in der Energieversorgung zu werden fordert die Petition „Frei von Öl“, die Umsetzung einer Reihe von Sofortmaßnahmen. Diese reichen von Tempolimit über autofreie Sonntage, Home-Office, bis hin zum Ausbau von Fahrradinfrastruktur und das Ende der Förderung von Plug-In-Hybriden.
Noch bis zum 26.04. kann diese Petition unterschrieben werden.
Derzeit zeichneten schon über 28.000 Menschen die Forderung nach dem Sofortprogramm zur Mobilitätswende.

Fazit

Zur Erreichung der Klimaziele müssen politische Entscheidungen, Veränderungsgeschwindigkeit und gleichzeitige gesamtgesellschaftliche Transformation Hand in Hand gehen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist unumgänglich – auch, um Unabhängigkeit zu stärken: „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende für die Energieversorgung in Deutschland“, heißt es in dem Entwurf des Osterpakets 2022. „Nationale und europäische Sicherheit“ muss durch Energiesouveränität gewährleistet werden können.

Schnell wird diese Zeitenwende nicht passieren – das Osterpaket setzt aber immerhin Maßstäbe zur beschleunigten Umsetzung der Maßnahmen, die schlichtweg unverzichtbar sind, um die Klimakrise auszubremsen. Ein Sommerpaket soll folgen. Sofern sich die Auswirkungen des Klimawandels erneut in heftigen Hitzerekorden, Dürren oder Überflutungen direkt vor unserer Haustür zeigen, wird es sicherlich ein XL-Paket werden.